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Hass und Hetze im Netz sind ein wachsendes Problem in unserer Gesellschaft. Sie vergiften das gesellschaftliche Klima, sie schüren Vorurteile und Feindseligkeiten, sie untergraben den Respekt und die Toleranz, die wir füreinander brauchen. Sie können sogar zu Gewalttaten anstiften oder zu legitimieren versuchen. Hass und Hetze im Netz sind kein Kavaliersdelikt. Sie verletzen die Menschenwürde, die Meinungsfreiheit und das Diskriminierungsverbot, die in unserem Grundgesetz verankert sind.

Mit dem 9. Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings geht die Polizei seit den frühen Morgenstunden in einer bundesweiten Aktion wieder gemeinsam gegen die Verfasserinnen und Verfasser strafbarer Posts im Internet vor. Denn Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können.

Die polizeilich erfassten Fallzahlen von Hasspostings sind im vergangenen Jahr deutschlandweit stark angestiegen (2022: 3.396; 2021: 2.411 - Anstieg um 40,85%). Entgegen dem bundesweiten Trend ging die Zahl der "Hasspostings" in Rheinland-Pfalz 2022 im Vergleich zum Vorjahr zurück. Die Polizei erfasste insgesamt 107 Fälle, 2021 waren es noch 138.

"Die sinkenden Fallzahlen von Hasspostings in Rheinland-Pfalz sind unter anderem das Ergebnis einer konsequenten und zielgerichteten Arbeit der Ermittlungsgruppe "Hate Speech", die nach dem schrecklichen Tötungsdelikt vom 31. Januar 2022 in Kusel eingerichtet wurde", so Mario Germano, Leiter des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz. "Durch eine intensive Recherche in den sozialen Medien und eine schnelle Strafverfolgung haben wir deutlich gemacht, dass Hass und Hetze im Netz nicht toleriert werden. Denn sie gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den wir gerade in diesen schwierigen Zeiten brauchen. Die sinkenden Fallzahlen sind ein Erfolg für die Rechtsstaatlichkeit und ein Zeichen der Solidarität."

Um Hasspostings im Netz zu bekämpfen, reicht es nicht aus, nur die Täter zu verfolgen und zu bestrafen. Genauso wichtig ist es, vorzubeugen. So war das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz Anfang der Woche beim diesjährigen Deutschen Präventionstag in Mannheim mit vertreten, um über das Thema Hasskriminalität im Internet zu informieren und zu sensibilisieren.

Sie können uns unterstützen und ebenfalls einen Beitrag zur Bekämpfung von Hasskriminalität leisten, indem Sie folgende Schritte befolgen:

   - Dokumentieren Sie die Hassrede. Machen Sie Screenshots oder 
     Kopien von den Nachrichten oder Kommentaren, die Ihnen geschickt
     wurden. Notieren Sie sich Datum, Uhrzeit und Quelle der 
     Hassrede. Diese Beweise können Ihnen helfen, wenn Sie Anzeige 
     erstatten oder sich an eine Beratungsstelle wenden wollen.
   - Blockieren oder melden Sie die Täter. Die meisten sozialen 
     Netzwerke bieten Ihnen die Möglichkeit, Nutzer zu blockieren 
     oder zu melden. Damit verhindern Sie, dass sich der Hass weiter 
     verbreitet und andere Menschen beeinflusst oder verletzt werden.
   - Anzeige erstatten: Wenn Sie auf Hasspostings im Netz stoßen oder
     selbst Opfer sind, sollten Sie dies bei der Polizei anzeigen. 
     Entweder bei Ihrer örtlichen Polizeidienststelle oder digital 
     über die Onlinewache der Polizei Rheinland-Pfalz: 
     https://www.polizei.rlp.de/onlinewache

Mit diesen einfachen Schritten können Sie einen Unterschied machen. Sie zeigen den Tätern, dass sie nicht ungestraft davonkommen und den Opfern, dass sie nicht alleine sind.

Original-Content von: Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, übermittelt durch news aktuell

Vor 20 Jahren schrumpfte die Zahl der Apotheken in Hessen von 1.412 auf 1.389. Im ersten Quartal des Jahres schlossen 23 Geschäfte. Als Gründe nannte der Hessische Apothekerverband (HAV) in Offenbach überbordende Bürokratie, jahrzehntelange Unterfinanzierung und mangelnde Wertschätzung seitens der Bundesregierung. Um auf die schwindende Zahl an Apotheken aufmerksam zu machen, planten die Apotheker bundesweite Proteste.

In Wiesbaden sollte eine Kundgebung stattfinden. Fast alle Apotheken in Hessen wollten sich daran beteiligen, wie ein Sprecher des HAV mitteilte. Die Präsidentin des Branchenverbandes Abda, Gabriele Overwiening, forderte eine Erhöhung der Gebühren um knapp 50 Prozent. "Damals wurden wir mit 8,35 Euro je Medikament honoriert, seit 20 Jahren ohne relevante Anpassung. Angesichts der Kostenentwicklung brauchten wir 12 Euro, sonst rechnete es sich nicht", sagte sie. Darüber hinaus ging es um Bürokratie: Für das Management von Lieferengpässen waren mindestens sechs Stunden pro Woche pro Apotheke nötig, wie die Abda mitteilte.

Sie ging von etwa 20 Millionen verordneten, aber nicht verfügbaren Arzneimitteln pro Jahr aus und forderte deshalb einen Engpass-Ausgleich als Honorar für den personellen Mehraufwand. Am Tag der Proteste würde die Arzneimittelversorgung nur noch über Notdienstapotheken erfolgen. Welche Geschäfte an diesem Tag einen Notdienst anbieten, hänge in den örtlichen Apotheken und dem Gesundheitsportal der deutschen Apotheken aus. Über das Gesundheitsportal der deutschen Apotheken konnten Nutzer die Notdienstapotheken in ihrer Nähe auch online finden. Für Hessen gab es die Suche auch über die Landesapothekerkammer. In beiden Fällen funktionierte die Suche über die Postleitzahl und die nächstgelegenen Apotheken wurden auf einer Karte angezeigt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte Forderungen der Apothekerverbände nach mehr Honorar zurückgewiesen. "Die gesetzlichen Krankenkassen klagten damals über Finanzprobleme, der Finanzminister kürzte die Mittel. Unter diesen Umständen war für höhere Honorare der Apotheker im Moment kein Raum" so der Bundesgesundheitsminister.

Ob cremige Vanille, fruchtige Erdbeere oder verlockende Schokolade: Mit der süßen Verheißung des Sommers erwacht die Liebe zum Eis. Auch in diesem Jahr hatten Leser von Falstaff die Möglichkeit, eine Woche lang ihre liebste deutsche Eisdiele zu nominieren. Im Anschluss wurden die meistgenannten Betriebe in den einzelnen Bundesländern ermittelt und es konnte in zweiwöchiger Abstimmung für den begehrten ersten Platz gevotet werden. In dem Voting wurden alle Bundesländer berücksichtigt, für die ausreichend Nominierungen eingegangen sind.

Die Sieger in Hessen

  1. Eis und Liebe, Hanau
  2. Die Eisheiligen, Gersfeld
  3. Eiscafé & Pinseria Ciao Ciao 2.0, Schlüchtern
  4. Hamptons Eis & Café, Frankfurt am Main
  5. Morandin Gelato e Caffè, Lich
  6. Perilli Eis, Großenlüdern
  7. Eisboutique Da Carlo, Darmstadt
  8. Eis Venezia, Darmstadt

Die Sieger in Rheinland-Pfalz

  1. Christis, Trier
  2. Ital. Eiscafé Rigoni, Trier
  3. N'Eis, Mainz
  4. Eiscafé Venezia, Birkenfeld
  5. Eishorn, Gimbsheim

Die Sieger im Saarland

  1. Henry's Eismanufaktur, Saarbrücken
  2. Eiscafe Vulcano, Dillingen/Saar
  3. Eismanufaktur La Passione del Gelato, Ottweiler
  4. Nico's Café & Eismanufaktur, Saarbrücken

 

Wiesbaden / Frankfurt (ots)

 

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus Hessen -, das Hessische Landeskriminalamt und mehrere hessische Polizeipräsidien haben heute in einem umfangreichen Ermittlungskomplex wegen des Verdachts der Unterstützung der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) die Wohnungen von insgesamt 14 Beschuldigten in Hessen durchsucht.

Die Durchsuchungsmaßnahmen fanden in Frankfurt am Main, Kassel, Wiesbaden, Offenbach am Main und Darmstadt sowie in den Landkreisen Hochtaunus, Rheingau-Taunus, Offenbach sowie Groß-Gerau statt. Sie ste-hen in Zusammenhang mit bundesweiten Durchsuchungsmaßnahmen des Generalbundesanwalts und weiterer Generalstaatsanwaltschaften der Länder gegen mutmaßliche Unterstützer und Mitglieder des IS am heutigen Tag.

Die Beschuldigten sind zwischen 20 und 44 Jahre alt. Sie haben die algerische, italienische, türkische, österreichische, irakische, marokkanische und deutsche Staatsangehörigkeit. Einem 34-jährigen Beschuldigten aus Darmstadt wird zur Last gelegt, innerhalb eines international agierenden Spendennetzwerks als Mittelsmann tätig gewesen zu sein. Der Beschuldigte soll Spendengelder entgegengenommen und unter Einschaltung einer weiteren Person an ein mutmaßliches IS-Mitglied in Syrien weitergeleitet haben. Zu diesem Zweck soll der Beschuldigte im September 2020 ein Konto bei einem Online-Bezahldienst eingerichtet und für Spendenaufrufe des Spendennetzwerks zur Verfügung gestellt haben.

Die übrigen Beschuldigten stehen in Verdacht, in den Jahren 2020 bis 2022 mehrfach Geldbeträge an Personen aus der Zwischenebene des Spendennetzwerks überwiesen zu haben, wobei ihnen bewusst gewesen sein soll, dass das Geld an den IS weitergeleitet werden würde. Insgesamt soll ein Betrag von rund 16.000 Euro an den IS geflossen sein.

An den umfangreichen Durchsuchungsmaßnahmen beteiligten sich rund 180 Beamtinnen und Beamte des Hessischen Landeskriminalamts, der Polizeipräsidien Frankfurt am Main, Südosthessen, Südhessen, Westhessen, und Nordhessen sowie dem Hessischem Bereitschaftspolizeipräsidium. Es wurden zahlreiche Beweismittel, insbesondere schriftliche Unterlagen, Datenträger, Kommunikationsmittel, Bargeld, Krypto-Wallets und Waffen, sichergestellt.

Original-Content von: Hessisches Landeskriminalamt, übermittelt durch news aktuell

Augenzeugenberichten zufolge hat ein Leichtflugzeug aus ungeklärter Ursache ein Haus touchiert und ist dann auf ein Auto gestürzt. Ob das Auto fuhr oder parkte, ist noch unklar. Laut Polizei wurde die Fahrerin verletzt, wie schwer ist noch nicht bekannt. Der Pilot saß alleine in der Maschine, die Frau alleine im Auto. Es wurden keine weiteren Personen verletzt. Die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung hat die Ermittlungen aufgenommen. Woher der Pilot kam und wohin er wollte, sowie die Identität des Piloten und der Fahrerin sind noch nicht bekannt. Der Absturz ereignete sich nicht in der Innenstadt der mittelhessischen Kreisstadt mit ihren rund 53.000 Einwohnern, sondern im Stadtteil Niedergirmes.

Bei einem tragischen Absturz eines Leichtflugzeugs in der Innenstadt von Wetzlar ist der Pilot leider ums Leben gekommen. Laut Polizeiangaben wurden mehrere Menschen bei dem Unfall verletzt. Aus bislang ungeklärter Ursache stürzte das Flugzeug am Nachmittag auf ein Auto, wobei die Fahrerin glücklicherweise nur leichte Verletzungen erlitt. Weitere Einzelheiten zu dem Unfall sind derzeit noch nicht bekannt.

Nachdem mehr als ein Dutzend Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen waren, konnte der Gesuchte am Donnerstag, 25. Mai, gegen 11.20 Uhr in seiner Wohnung in Marburg festgenommen werden. Bei dem Beschuldigten handelt es sich um einen 34 Jahre alten Mann, der bislang nicht polizeilich in Erscheinung getreten ist. Derzeit wird seine Wohnung durchsucht. Die Vorführung des Beschuldigten vor die Haftrichterin ist für morgen (26.05.2023) geplant.

In einem gemeinsamen Ermittlungskomplex der Staatsanwaltschaft Marburg und der Polizeipräsidien Mittel- und Nordhessen unter Koordinierung des Hessischen Landeskriminalamts - BAO FOKUS - wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in mehreren Fällen sowie Besitzes kinderpornographischer Inhalte wurde seit gestern Abend (24.05.23) öffentlich nach dem bis dahin unbekannten Tatverdächtigen gefahndet.

Nach aktuellem Stand der Ermittlungen nahm der Mann über eine Internetcommunity-Plattform Kontakt zu Kindern und Jugendlichen - alle weiblich - auf und tauschte sexuelle Inhalte mit ihnen aus. Teilweise traf er sich auch mit ihnen und führte gegen Zuwendungen sexuelle Handlungen mit den Mädchen durch. Derzeit ist von mindestens elf geschädigten Kindern und Jugendlichen aus dem Schwalm-Eder-Kreis, dem Landkreis Marburg-Biedenkopf, Wiesbaden sowie Nordrhein-Westfalen und dem Saarland auszugehen. Die Ermittlungen dauern an.

Aufgrund der noch andauernden Maßnahmen und der noch nicht erfolgten Vorführung des Beschuldigten vor die Haftrichterin können weitere Informationen erst im Laufe des morgigen Nachmittags erteilt werden.

Mögliche Opfer können sich weiterhin an das Polizeipräsidium Nordhessen per Telefon 0800-1108801 sowie 0561-910-4444 wenden.

Original-Content von: Hessisches Landeskriminalamt, übermittelt durch news aktuell

Rock-Legende Tina Turner ist tot

Tina Turner, die Rock-Legende, ist am Mittwoch im Alter von 83 Jahren in Küsnacht, Zürich, gestorben. Ein Sprecher bestätigte die traurige Nachricht am Abend. Mit ihrer gewaltigen Stimme, gewagten Kostümen, sexy Tanzeinlagen und überschäumender Energie hat Tina Turner ein Millionenpublikum in Ekstase versetzt. Nach einer Abschiedstournee 2009 zog sie sich ins Privatleben zurück und lebte seit den 90er-Jahren mit ihrem 16 Jahre jüngeren deutschen Partner Erwin Bach am Zürichsee in der Schweiz. 2013 feierten die beiden ein rauschendes Hochzeitsfest und Turner nahm später sogar die Schweizer Staatsbürgerschaft an. Die "Queen of Rock 'n' Roll" hat mit ihrem Minirock, Löwenmähne und unbändiger Energie die Herzen eines Millionenpublikums erobert. Die traurige Nachricht von Tinas Tod hat die Welt erschüttert.

In einem gemeinsamen Ermittlungskomplex der Staatsanwaltschaft Marburg und der Polizeipräsidien Mittel- und Nordhessen unter Koordinierung des Hessischen Landeskriminalamts - BAO FOKUS - wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in mehreren Fällen sowie Besitzes kinderpornographischer Inhalte wird öffentlich nach dem unbekannten Tatverdächtigen gefahndet.

Dem Gesuchten wird vorgeworfen, mehrere Mädchen im Alter von 11 bis 15 Jahren unter anderem schwer sexuell missbraucht zu haben.

Personenbeschreibung:

   -	Männlich, ca. 17-40 Jahre alt
   -	Schmale Statur, ca. 160-180 cm groß
   -	Spricht deutsch mit osteuropäischem Akzent
   -	Tritt mit dem Namen "Boris" auf

Nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen nahm der noch nicht identifizierte Mann über eine Internetcommunity-Plattform Kontakt zu Kindern und Jugendlichen - alle weiblich - auf und tauschte sexuelle Inhalte mit ihnen aus. Teilweise traf er sich auch mit ihnen und führte gegen Zuwendungen sexuelle Handlungen mit den Mädchen durch.

Derzeit ist von mindestens elf geschädigten Kindern und Jugendlichen aus dem Schwalm-Eder-Kreis, dem Landkreis Marburg-Biedenkopf, Wiesbaden sowie Nordrhein-Westfalen und dem Saarland auszugehen.

Die Staatsanwaltschaft Marburg und die hessische Polizei bitten um Unterstützung bei der Identifizierung und Fahndung nach dem Beschuldigten und fragen: Wer kennt diese Person? Wer kann Angaben zu seinem derzeitigen Aufenthaltsort machen?

Hinweise nimmt das Polizeipräsidium Nordhessen unter den Telefonnummern 0800-1108801 sowie 0561-910-4444 und unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! entgegen.

Original-Content von: Hessisches Landeskriminalamt, übermittelt durch news aktuell

Bei einer Explosion in einem Hochhaus in Ratingen bei Düsseldorf sind mehrere Menschen verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen erlitten zehn Feuerwehrleute und zwei Polizeibeamte teils schwere Verletzungen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) informierte den Düsseldorfer Landtag im Innenausschuss am Donnerstag darüber. Daraufhin rückten viele Einsatzkräfte der Polizei an den Ort des Geschehens in der Berliner Straße aus. Beamte sperrten die Zone weiträumig ab und bewaffnete Polizisten betraten das Gebäude. Scharfschützen postierten sich demnach. Laut einem Polizeisprecher wurden die Einsatzkräfte per Notruf wegen einer "hilflosen Person" herbeigerufen. Die Ursache der Explosion blieb zunächst unklar. Die "Bild"-Zeitung berichtete, in der Wohnung sei Benzin verspritzt worden. Als die Einsatzkräfte die Tür eröffnen wollten, kam es zu einer schweren Verpuffung. Die Wohnungseigentümergesellschaft hatte zuvor die Polizei wegen eines überfüllten Briefkastens in der betroffenen Wohnung informiert. Um die Tür zu öffnen, wurde dann die Feuerwehr hinzugezogen. Beim Eintreten brannte es dort und der Sohn der Mieterin löste dann durch den Einsatz eines noch nicht näher bekannten Gegenstandes eine Detonation aus.

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Eine Geschworenenjury in New York entschied, dass Donald Trump, ehemaliger US-Präsident, eine Entschädigung in Millionenhöhe zahlen muss, nachdem der Vorwurf der Vergewaltigung abgewiesen wurde. Darüber hinaus befanden die Sechs Männer und Drei Frauen, dass Trump die Schriftstellerin E. Jean Carroll verleumdet hat. Als Endresultat muss der heutige 79-Jährige fünf Millionen US-Dollar an Entschädigung und Strafe bezahlen, nach weniger als drei Stunden Beratung. Die Autorin Carroll hatte Trump in den 1990er Jahren vorgeworfen, sie in einem New Yorker Nobelkaufhaus vergewaltigt zu haben, was der Immobilienunternehmer damals stets bestritten hatte. Obwohl die Vorwürfe strafrechtlich verjährt waren, stand Carroll in den USA der Weg des Zivilrechts offen, bei dem für einen Schuldspruch eine niedrigere Schwelle gilt als bei Strafprozessen. Demzufolge muss man die Tat eher als wahrscheinlich denn als unwahrscheinlich ansehen.

Bonn (ots)

Die Union wendet sich entschieden gegen das heute von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) vorgestellte Konzept zur Cannabis-Legalisierung. "Für uns ist dieser Plan völlig unausgegoren. Wir lehnen eine Cannabis-Legalisierung, so wie sie jetzt vorliegt, generell ab", erklärte die Expertin für Sucht- und Drogenpolitik in der Unions-Bundestagsfraktion, Simone Borchardt (CDU) im Fernsehsender phoenix. Das Suchtpotential von Cannabis sei sehr hoch, das Rauschmittel gelte als Einstiegsdroge. "Unsere Sorge gilt den Kindern und Jugendlichen", so Borchardt. Mit Blick auf die Schwierigkeiten, die Ärzte bislang bei der Rezeptierung von medizinischem Cannabis für schwerkranke Patienten hätten, sei das von der Ampelkoalition jetzt forcierte Thema "völlig undurchdacht". Deshalb fordere ihre Fraktion, Ärzten künftig mehr Raum für das Verschreiben von medizinischem Cannabis zu geben.

Auch die Vorstellung der Ampel, mit diesem Legalisierungs-Vorstoß den Schwarzmarkt brachzulegen, sei "überhaupt kein guter Plan". Deutschland verfüge gar nicht über die benötigten Flächen für den Anbau. "Das würde dazu führen, dass wir den Cannabis-Markt anheizen und das kann keiner wirklich wollen", meinte Borchardt und machte deutlich: "Man setzt einen Cannabis-Tourismus in die Welt, den kein Mensch gerade braucht." Sie frage sich zudem, wer eigentlich den geplanten Eigenanbau, der bis zu einer Menge von drei Pflanzen straffrei sein soll, kontrollieren werde.

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen zwei Polizisten aus Südhessen, die laut Vorwurf Bargeld und Gegenstände aus einer Tatort-Wohnung gestohlen haben sollen. Einer der Beschuldigten hat die Tat bereits gestanden und sich entschuldigt. Der 54-jährige Kriminalbeamte und die 52-jährige Kriminalbeamtin sollen im November im Rahmen eines Todesermittlungsverfahrens in der Wohnung eine Tatortaufnahme gemacht haben, als sie von einer Überwachungskamera beim Diebstahl gefilmt wurden. Nachdem sich Angehörige an die Polizei gewandt hatten, wurde den Ermittlern das Führen der Amtsgeschäfte bis auf Weiteres untersagt und ihnen ein Hausverbot ausgesprochen. Polizeipräsident Björn Gutzeit äußerte sich enttäuscht über das Vorgehen der beiden Beamten und versicherte, dass der Fall lückenlos aufgeklärt werde und abhängig vom Ergebnis disziplinarrechtliche Maßnahmen folgen werden.

Der 13-jährige Neffe des Halters eines 5er VW Golfs (schwarz) aus Bexbach, der einen Tag zuvor seinen 13. Geburtstag gefeiert hatte, flüchtete am 01.04.23, gegen 00:30 Uhr, vor der Polizei Neunkirchen und lieferte sich eine Verfolgungsfahrt durch die Neunkircher Innenstadt. Als die Beamten Blaulicht sowie Martinshorn einschalteten, beschleunigte der Pkw in Richtung Wellesweiler und wurde mit deutlich über 100 km/h geführt. Er bog schließlich in die Eisenbahnstraße ab, fuhr in eine private Einfahrt und hielt an. Bevor die Kontrolle durchgeführt werden konnte, stieß der Pkw zurück, fuhr gegen eine Gartenmauer, wendete und fuhr zwischen dem abgestellten Streifenwagen und dortigen Pflanzenkübeln vorbei, wobei ein Pflanzenkübel touchiert wurde. Der Pkw wurde anschließend mit hoher Geschwindigkeit in Fahrtrichtung der Straße "Am Ochsenwald" geführt und trotz sofortiger Verfolgung schließlich aus den Augen verloren. Anhand des abgelesenen Kennzeichens konnte der Halter des Pkw und dessen Wohnanschrift ermittelt werden, wo der Neffe des Halters als unbefugter Fahrer festgestellt wurde. Der Pkw konnte schließlich in der näheren Umgebung abgestellt festgestellt werden. Der 13-jährige konnte nicht mehr angetroffen werden.

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