Skip to main content

News (804)

News

Berlin (ots)

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft erwartet, dass Russland die Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 nach der Wartung wieder aufnimmt.

Geschäftsführer Michael Harms sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio: "Meine Prognose wäre, auch beruhend auf den Signalen, die wir aus Moskau bekommen, dass nach dieser Wartung das Gas wieder fließen wird, vielleicht sogar zu 100 Prozent Nord Stream 1 wieder befüllt wird."

Harms begründete dies unter anderem damit, dass Russland auf die Einnahmen angewiesen sei: "Gazprom braucht diese Einnahmen. Und anders als beim Öl kann man das Pipeline-Gas nicht einfach umleiten. Gazprom ist eine wichtige Stütze des russischen Haushaltes und der russischen Wirtschaft. Zweiter Punkt: Gas ist ein langfristiges Geschäft und wir werden noch eine Weile Gas brauchen. Und das Vertrauen jetzt komplett zu zerstören, wäre ein sehr schlechter Schritt von der russischen Seite aus gesehen."

Original-Content von: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg, übermittelt durch news aktuell

Mit dem Energievergleichsrechner von Tariftaucher.de vermeiden Sie ständig steigende Energiekosten und können die besten Angebote für Strom und Gas auf dem Markt ermitteln. Durch die Eingabe der eigenen Suchkriterien in der Suchmaske werden die besten Angebote herausgefiltert. Der angebotene Wechselservice dazu lässt sich online durchführen.

In den letzten Jahren ist er immer kostspieliger geworden – der Erwerb von Energie in Form von Gas oder Strom für die Haushalte in Deutschland. Mittlerweile zahlen Verbraucherinnen und Verbraucher die höchsten Strompreise in ganz Europa. Der damit einhergehende Frust ist verständlich, die Erhöhung hat aber vielerlei Gründe, wie beispielsweise steigende Steuern, Abgaben, Umlagen und Netzentgelte. 

Energiearmut ist ein ernstes gesellschaftliches Problem, was sich hauptsächlich in Haushalten mit einem geringen Einkommen zuerst zeigt: Heizungen werden selbst herunter gedreht oder durch Zahlungsschwierigkeiten von Seiten der Energielieferer abgesperrt. Die Folgen für diese rund 40 000 Haushalte komplett ohne Wärmeversorgung sind dramatisch. Dazu kommen die 330 000 Menschen, die derzeit ihre Stromrechnung nicht mehr zahlen können und denen der Strom abgestellt wird.

Sind Sie noch beim Grundversorger?

Die öffentliche Diskussion, wer sich jetzt noch Energie leisten kann und welche Formen der Entlastung es geben könnte, ist in vollem Gange und dabei spielen auch die Grundversorger eine wichtige Rolle. Die Grundversorgung von Strom und Gas übernimmt jeweils der Energieversorger, der die meisten Haushalte im Netzgebiet versorgt. Verbraucherinnen und Verbraucher, welche nicht selbst nach einem Lieferanten aktiv umsehen oder die kein Angebot erhalten (etwa, weil sie zu wenig Energie verbrauchen), werden von den Grundversorgern aufgefangen. 

Der Nachteil dieser auf den ersten Blick schönen Lösung ist: die Preise von Strom und Gas sind meist erheblich teuer als von alternativen Anbietern. Mehr Wettbewerb in der Grundversorgung oder eine Regulierung könnte alle Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten, ist aber derzeit noch nicht erreicht worden. 

Wählen Sie deshalb jetzt die Alternative und gehen Sie auf tariftaucher.de, um mit einem einfachen Tarifcheck bessere Optionen zu erkennen. Die umfangreiche Auswahl an unterschiedlichen Strom- und Gaslieferanten zeigt sich übersichtlich und wird perfekt auf die Nutzerinnen und Nutzer durch Anfrage zugeschnitten. 

Weiter steigende Preise jetzt umgehen

Das Ende der sich immer höher entwickelnden Preise bei der Strom- und Gasbelieferung ist nicht in Sicht und deshalb ist jeder gut beraten, der sich regelmäßig um eine Überprüfung der derzeitigen Kosten kümmert. Das Wechseln zwischen den einzelnen Anbietern ist einfach und Sonderkündigungsrechte bei Erhöhungen des Tarifes möglich. Mehr Informationen gibt es unter tariftaucher.de.

Eilmeldung: Boris Johnson tritt zurück!

Nach dem der Druck gegen ihn zu groß wurde tritt der britische Premierminister Boris Johnson laut Medienberichten noch am Donnerstag als Parteichef zurück. BBC meldete, dass Johnson noch bis Herbst Regierungschef bleiben will. Bereits am Dienstag waren 58 Minister aus Protest gegen Johnson zurückgetreten.

Kritiker fordern auch den Rückzug als Premier

Es wird erwartet, dass Johnson bis zum Herbst als Premierminister im Amt bleiben will, während eine neue Parteispitze gewählt wird. Mitglieder aus der eigenen Partei, wollen das allerdings verhindern und den Druck auf ihn weiter erhöhen: Ein Ex-Minister sagte dem "Guardian", Johnson müsse an diesem Donnerstag auch als Premier zurücktreten. "Er muss bis heute Abend weg sein. Raab sollte übernehmen." Dominic Raab ist der stellvertretende Premierminister.

Bonn (ots)

Eine Mordkommission der Bonner Polizei unter der Leitung von Kriminalhauptkommissar Norbert Lindhorst hat in enger Abstimmung mit Oberstaatsanwältin Claudia Heitmann am Dienstagnachmittag (28.06.2022) die Ermittlungen nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt aufgenommen.

Zeugen hatten gegen 17:35 Uhr die Leitstelle der Polizei informiert, dass vor dem Bonner Gerichtsgebäude auf der Wilhelmstraße ein menschlicher Kopf liegen würde. Nachdem die ersten eintreffenden polizeilichen Einsatzkräfte diese erste Meldung bestätigten, konnte im unmittelbaren Umfeld ein Tatverdächtiger festgestellt und festgenommen werden. Die weiteren Ermittlungen führten dann wenig später zu dem Fund eines Leichnams im Bereich des Alten Zolls.

Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 38-jährigen Mann, der der Polizei insbesondere im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität bekannt ist. Das Opfer ist derzeit noch nicht identifiziert. Sowohl der Tatverdächtige, als auch das Opfer sind nach den ersten Ermittlungen der Obdachlosenszene zuzuordnen. Ein mögliches Tatwerkzeug wurde bislang nicht aufgefunden.

Die Ermittler der Mordkommission bitten Zeugen, die im Zusammenhang mit dem geschilderten Geschehen auf der Wilhelmstraße und im Bereich des Alten Zolls verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, sich unter der Rufnummer 0228 15-0 bei der Polizei zu melden.

Original-Content von: Polizei Bonn, übermittelt durch news aktuell

München (ots)

Ein kurzfristiger Stopp von russischen Erdgas-Importen würde zu Einbußen der deutschen Wirtschaftsleistung von insgesamt 12,7 Prozent führen. Das zeigt eine Studie der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. "Das abrupte Ende von russischen Gas-Importen hätte auch deutliche Auswirkungen auf die Erwerbstätigen in Deutschland. Insgesamt wären rechnerisch etwa 5,6 Millionen Arbeitsplätze von den Folgen betroffen", so vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt.

Die Studie "Folgen einer Lieferunterbrechung russischen Gases für die deutsche Industrie", die die Prognos AG für die vbw erstellt hat, zeigt negative wirtschaftliche Effekte ausgehend von einem Lieferausfall ab Juli 2022 auf. Anders als in früheren Studien zu den wirtschaftlichen Auswirkungen eines Erdgas-Embargos werden einzelne Produktionsprozesse in technischer Hinsicht untersucht und deren Bedeutung für beteiligte sowie vor- und nachgelagerte Branchen in den Blick genommen.

Demnach wäre aufgrund gesetzlich festgelegter Mindestmengen in Gasspeichern und der Versorgung vorrangiger Kunden der Gasbedarf der Industrie nicht einmal zur Hälfte gedeckt. Die Wertschöpfung der direkt betroffenen Branchen würde um 3,2 Prozent sinken, was einem Verlust von rund 49 Milliarden Euro entspricht. "Besonders betroffen sind Branchen wie die Glasindustrie oder die Stahlverarbeitung, dort müssen wir davon ausgehen, dass die Wertschöpfung um fast 50 Prozent zurückgeht. Ähnliches gilt für die Chemie-, Keramik-, Nahrungsmittel-, und Textilbranche sowie das Druckereiwesen. Hier liegen die Wertschöpfungsverluste bei über 30 Prozent", erklärt Brossardt.

Die Produktionseinbußen führen laut Studie außerdem zu indirekten Folgen, die die Wirtschaft in Deutschland und Bayern noch weitreichender treffen würden: "Die Erdgas-Engpässe bewirken Dominoeffekte. Diese treffen die gesamte Wertschöpfungskette empfindlich. Im Studienszenario kommen wir zu einem Rückgang der Wertschöpfung um weitere 144 Milliarden Euro (-9,4 Prozent). Die Störungen in den intensiv verflochtenen Produktions- und Lieferketten hätten also branchenübergreifend etwa die dreifache Auswirkung im Vergleich zu den direkten Folgen. In Summe droht damit ein Wertschöpfungsverlust von 193 Milliarden Euro", warnt Brossardt.

Aus Sicht der vbw muss die effiziente Diversifizierung des Erdgas-Bezugs für eine intakte und starke Wirtschaft weiter vorangetrieben werden: "Die Studienergebnisse verdeutlichen die hohe Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von russischen Gaslieferungen. Ziel muss die vollständige Unabhängigkeit in möglichst kurzer Zeit sein. Angesichts drohender Engpässe müssen wir Erdgas gezielt einsetzen und dort ersetzen, wo es sinnvoll möglich ist. Daneben müssen wir die Umsetzung der Energiewende entschieden vorantreiben. Mit einem ambitionierten Ausbau aller erneuerbarer Energien dämpfen wir die Strompreise langfristig und können uns von einseitigen Abhängigkeiten im Energiesektor weiter lösen", resümiert Brossardt.

Original-Content von: ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft, übermittelt durch news aktuell

Mainz (ots)

   - Fake-Inkasso-Schreiben eines Forderungsmanagements & 
     Rechtsanwälte Milan Delic im Umlauf

   - Betroffene werden unberechtigterweise zu einer Zahlung von 
     199,28 Euro aufgefordert

Betrüger verschicken aktuell zahlreiche Forderungsschreiben eines angeblichen Forderungsmanagements & Rechtsanwälte Milan Delic mit Sitz in Coburg. Die Empfänger sollen umgehend 199,28 Euro auf ein mit rumänischer IBAN angegebenes Konto überweisen. Gedroht wird mit der Beauftragung eines Gerichtsvollziehers mit der Zwangsvollstreckung, Pfändung zukünftiger Einnahmen sowie einer SCHUFA-Meldung, wenn keine Zahlung erfolge. Zudem entstünden weitere erhebliche Kosten.

++Betrug++ Falsches Forderungsschreiben

Auffällig an der Aufmachung des Schreibens: In Großbuchstaben wird darauf hingewiesen, dass es sich hier um einen "Offiziellen Partner der SCHUFA" handele. Auf Nachfrage hat die SCHUFA erklärt, dass der Versender sich fälschlicherweise und irreführend als "SCHUFA-Partner" ausgebe. Bei diesen Anschreiben handele es sich um Betrug. Die SCHUFA gehe bereits juristisch gegen die Betrüger vor. Die Polizei und die Verbraucherzentrale warnen: Die unberechtigte Forderung sollte auf keinen Fall bezahlt werden!

Betroffene sollten die Schreiben entsorgen. Sind bereits Zahlungen erfolgt, empfiehlt die Polizei, unbedingt Anzeige zu erstatten.

Mit dem Inkasso-Check der Verbraucherzentrale auf www.inkasso-check.de können Inkassoforderungen kostenlos überprüft werden.

Original-Content von: Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, übermittelt durch news aktuell

In Berlin-Charlottenburg gegen 10:30 Uhr heute Morgen, direkt am Breitscheidplatz, hat ein 29-jähriger Deutsch-Armenier mit seinem Auto, einem Renault Clio, mehrere Fussgänger erfasst. Bei der Fahrt des Mannes in eine Schülergruppe aus dem nordhessischen Bad Arolsen ist eine Lehrerin getötet worden. Unter den zahlreichen Verletzten am Berliner Kurfürstendamm befinden sich mehrere Schülerinnen und Schüler einer zehnten Klasse der Kaulbach-Schule Bad Arolsen, die sich auf einer Abschlussfahrt befand. Sechs Menschen schweben in Lebensgefahr, drei Menschen sind schwerverletzt und mehrere wurden leichtverletzt.

Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte, dass die hessischen Schüler psychologisch betreut würden. Der Tatverdächtige werde in alle Richtungen überprüft und sei in ein Krankenhaus gekommen. Die Ermittlungen zu einem möglichen Motiv laufen. Der Fahrer des Autos wurde nach dem Vorfall offenbar erst von Passanten festgehalten und dann von der Polizei vorläufig festgenommen. Gegen 19:00 Uhr war am Abend eine Gedenk-Andacht in der Gedächtniskirche in der Nähe des Vorfalls.

Der Kultusminister von Hessen Alexander Lorz (CDU) sagte: "Wir haben umgehend Notfallbetreuungsteams nach Bad Arolsen geschickt, um den Angehörigen, Mitschülerinnen und Mitschülern sowie den Lehrkräften beizustehen." Weiterhin sagte er: "Neben der Aufklärung dieses Vorfalls ist es wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler über die traumatischen Erlebnisse sprechen können."

Tatmotiv noch unklar

Der Fahrer soll mit dem Auto seiner älteren Schwester unterwegs gewesen sein und bereits wegen mehrerer Delikte polizeilich bekannt gewesen sein, jedoch nicht wegen Extremismus. Die Polizei prüfe, ob es sich um einen Unfall oder eine vorsätzliche Tat handele.

Bundesregierung ist fassungslos über das Ereignis

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigten sich sehr bestürzt über den Vorfall. Steinmeier sagte: "Meine Gedanken sind bei den schwer und sehr schwer Verletzten, bei dem Todesopfer. Und sie sind bei denen, die Schreckliches erleben mussten. Mein tiefes Mitgefühl gilt ihnen, allen Angehörigen und Hinterbliebenen."

Boris Becker wird wegen Insolvenzverschleppung zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten verurteilt, wovon er die Hälfte mindestens absitzen muss. In London hat Richterin Deborah Taylor soeben das Strafmaß am Southwark Crown Court verkündet.

Die 54-Jährige Tennis-Ikone Boris Becker war zuvor am 8. April von der Jury des Gerichts in vier von vierundzwanzig Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Becker hat die Vorwürfe immer zurückgewiesen und kann noch Berufung einlegen. Der Ex-Tennisstar verfolgte die Verhandlung isoliert im Glaskasten, ihm wurden noch im Gerichtssaal Handschellen angelegt und er muss seine Strafe unmittelbar antreten.

Boris Becker werden Vergehen in seinem seit 2017 laufenden Insolvenzverfahren zur Last gelegt. Es geht um die Verschleierung von Schulden und um Zurückhaltung von Besitztümern. Die Tennis-Legende wurde schon 2002 von einem Münchner Gericht wegen Steuerhinterziehung zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt.

Bad Nenndorf (ots)

Auch im Jahr 2022 fehlt es in ganz Deutschland an Schwimmkursen. Daher startet die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) jetzt die Schwimmkampagne "Weil Schwimmen Leben rettet!". Das Ziel: zusätzliche Anfängerschwimmkurse im ganzen Bundesgebiet. "Wir wollen möglichst viele Kinder in Deutschland zu sicheren Schwimmern machen", so DLRG Präsidentin Ute Vogt.

Mit dem Vorhaben knüpft die DLRG an ihre Kampagne aus dem vergangenen Sommer an. Damals nahmen rund 500 Ortsgruppen - das ist mehr als jede vierte des Verbandes - teil. Die örtlichen Vereine erhielten Unterstützung durch den DLRG Bundesverband, der Ausbildungsmaterial und finanzielle Mittel bereitstellte. So konnten 2.000 zusätzliche Kurse mit 24.000 Teilnehmern durchgeführt werden. Am Ende standen 10.000 Seepferdchen- und 3.500 Schwimmabzeichen-Bronze (Freischwimmer) extra in der Bilanz der Schwimmausbilderinnen und Schwimmausbilder. Während mit dem Seepferdchen die Ausbildung wichtiger Grundfertigkeiten bescheinigt wird, weist der Freischwimmer sichere Schwimmer aus.

Ausbildungsrückstand weiterhin groß

Mit diesen und weiteren Bemühungen bildeten die Ehrenamtlichen der DLRG 2021 mehr Menschen aus als im Jahr davor. Insgesamt 111.000 Anfänger begannen, das Schwimmen zu lernen - eine Steigerung um gut 33 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2020: 73.576). Die Ausbilderinnen und Ausbilder haben 20.435 Bronze- und 36.368 Seepferdchen-Abzeichen abgenommen. Verglichen mit 2020 wurde die Zahl der ausgegebenen Freischwimmer-Urkunden fast verdoppelt; zudem wurden zweieinhalbmal mehr Seepferdchen ausgegeben. Das Niveau von vor der Pandemie ist aber längst nicht erreicht: Im Jahr 2019 nahm die DLRG mehr als 43.000 Freischwimmer und knapp 47.000 Seepferdchen ab.

"Ich hoffe, dass in diesem Jahr mindestens genauso viele Ortsgruppen dabei sind. Wir brauchen zudem die Unterstützung von Kommunen und Badbetreibern, aber auch zum Beispiel von Hotels und Kliniken mit geeigneten Schwimmbecken", erklärt Ute Vogt. Konkret können Betreiber von Schwimmbädern und Badestellen etwa zusätzliche Öffnungszeiten anbieten und Hallenbäder könnten in den Sommerferien geöffnet bleiben. Auch der Verzicht auf Mehrkosten für zusätzliche Trainingszeiten kann dazu beitragen, die Schwimmfertigkeit in Deutschland wieder zu verbessern. Reduzierte Eintrittsgelder verkleinern insbesondere für Kinder aus sozial benachteiligten Familien die Hürde, einen Schwimmkurs zu besuchen.

"Unsere Kampagne hat in vielerlei Hinsicht Vorteile: Mit mehr Schwimmkursen wird es weniger Nichtschwimmer geben und der Schulschwimmunterricht wird spürbar entlastet", so die DLRG Präsidentin. Mehr Schwimmerinnen und Schwimmer reduzierten auch die Wahrscheinlichkeit von Krankheiten der Muskulatur und der Gelenke. Aber auch die Schwimmbäder profitierten davon, denn höhere Besucherzahlen während und nach den Kursangeboten sorgten für mehr Eintrittsgelder.

"Schwimmen ist eine Kulturtechnik"

Auch außerhalb der DLRG müssen die Anstrengungen fortgeführt werden, den Rückstand aufzuholen, der während der Corona-Pandemie entstanden ist. Komplett gelöst werden kann das Problem, dass nur 40 Prozent der Zehnjährigen sicher schwimmen können, so aber nicht: Dafür brauche es in der ganzen Republik mehr Schwimmbäder und mehr ausgebildetes Personal für den Schwimmunterricht an den Schulen, ist Vogt überzeugt: "Schwimmen ist eine Kulturtechnik wie das Lesen, Schreiben und Rechnen. Jedes Kind muss das bis zum Ende der Grundschule sicher beherrschen. Dauerhaft zu deutlich mehr sicheren Schwimmern unter den Kindern kommen wir erst, wenn der Schwimmunterricht in den Schulen wieder flächendeckend stattfindet."

Die DLRG Schwimmkampagne 2022 "Weil Schwimmen Leben rettet" läuft bis zum Ende des Jahres. Dafür hat der DLRG Bundesverband mehr als eine halbe Million Euro vorgesehen. Auch der BILD hilft e.V. "Ein Herz für Kinder" wird die Kampagne wieder unterstützen. Mehr Informationen gibt es im Internet unter dlrg.de/schwimmkampagne2022.

Über die DLRG

Die DLRG ist mit über 1,7 Millionen Mitgliedern und Förderern die größte Wasserrettungsorganisation der Welt. Seit ihrer Gründung im Jahr 1913 hat sie es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen vor dem Ertrinken zu bewahren. Schirmherr ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die DLRG ist der größte private Anbieter in der Schwimmausbildung und die Nummer eins in der Rettungsschwimmausbildung in Deutschland. Von 1950 bis 2020 hat sie über 22,7 Millionen Schwimmprüfungen und fast fünf Millionen Rettungsschwimmprüfungen abgenommen. In rund 2.000 Gliederungen leisten die ehrenamtlichen Helfer pro Jahr fast rund sechs Millionen Stunden freiwillige Arbeit für die Menschen in Deutschland. Die Kernaufgaben der DLRG sind die Schwimm- und Rettungsschwimmausbildung, die Aufklärung über Wassergefahren sowie der Wasserrettungsdienst. Rund 41.000 Mitglieder wachen jährlich etwa über zwei Millionen Stunden über die Sicherheit von Badegästen und Wassersportlern.

Original-Content von: DLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, übermittelt durch news aktuell

Bonn (ots)

Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine beschäftigen auch Deutschlands Chefankläger. Bundesjustizminister Marco Buschmann bestätigte am Rande des FDP-Bundesparteitags, dass derzeit durch den Generalbundesanwalt entsprechende Beweise wegen Kriegsverbrechen gesichert würden. "Wir haben hier erfolgreich syrische Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt. Nach diesem Muster gehen wir jetzt auch vor", erklärte Buschmann im Fernsehsender phoenix. Man nehme Zeugenaussagen auf und sammele entsprechende Fotos und Videos. "Das Strukturermittlungsverfahren, wo man Beweismittel sichert und auch herausarbeitet, wer wo welche Verbrechen begangen hat, ist schon begonnen worden", so der FDP-Politiker weiter. Wer gezielt auf Zivilisten schieße und gegen zivile Ziele vorgehe, begehe Kriegsverbrechen.

Der Bundesjustizminister bat Flüchtlinge aus der Ukraine, die entweder selbst Opfer geworden seien oder Verbrechen als Zeugen gesehen hätten, sich bei deutschen Behörden zu melden. "Es ist wichtig, dass wir möglichst schnell an viele Informationen kommen, dann Straftäter ermitteln und wenn wir ihrer habhaft werden, sie dann auch in Deutschland vor Gericht stellen", meinte Buschmann. Der FDP-Politiker war im Übrigen überzeugt davon, dass Deutschland und Europa den Herausforderungen der Flüchtlingsaufnahme gewachsen seien. "Wir müssen den Menschen, die vor Krieg fliehen, helfen. Im Moment ist nicht erkennbar, dass uns das, wenn wir das als Europäer gut zusammenmachen, überfordert." Die Aufgabe sei gewaltig, schließlich habe man es mit der wahrscheinlich größten Flüchtlingsbewegung seit dem 2. Weltkrieg zu tun.

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

weitere...

Mainz (ots)

Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte Patrioten" wegen Vorbereitung von Sprengstoffanschlägen und anderer Gewalttaten

Bundeweite Durchsuchungen und Festnahmen

Seit Oktober 2021 führt das LKA unter Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Landeszentralstelle zur Verfolgung von Extremismus und Terrorismus (ZeT_rlp) - ein Ermittlungsverfahren gegen eine Gruppierung, deren erklärtes Ziel es ist, Einrichtungen der Stromversorgung zu zerstören, um einen länger andauernden bundesweiten Stromausfall herbeizuführen. Damit sollten nach der Vorstellung der Beschuldigten bürgerkriegsähnliche Zustände verursacht und schließlich das demokratische System in Deutschland gestürzt werden. Zudem war die Entführung bekannter Personen des öffentlichen Lebens Bestandteil der Pläne.

Durch die umfangreichen Ermittlungen des LKA in enger Zusammenarbeit mit der ZeT_rlp konnten bundesweit zahlreiche Personen identifiziert werden, die sich der Gruppe zurechnen lassen und die die Pläne unterstützen. Die Personen sind der Corona-Protestszene und Reichsbürgerbewegung zuzuordnen. Einige sind bereits polizeilich bekannt. Koordinierte bundesweit durchgeführte Maßnahmen führten gestern zur Sicherstellung von Waffen (insbesondere 14 Lang- und sieben Kurzwaffen sowie eine Kriegswaffe, namentlich eine Kalaschnikow), Munition im mittleren dreistelligen Bereich, Bargeld in Höhe von 8.900 Euro, zahlreichen Goldbarren und Silbermünzen, Devisen im Wert von über 10.000 Euro sowie zur Festnahme von vier Beschuldigten.

Ab dem Mittag durchsuchten Kräfte der Polizeien Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen 20 Objekte. Insgesamt waren 3 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie rund 270 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, darunter auch Spezialeinheiten.

Die Beschuldigten sind deutsche Staatsangehörige im Alter von 55, 54, 50, 42, und 41 Jahren. Ihnen werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, und Verstöße gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Die Maßnahmen dauerten bis in den späten Nachmittag an. Die Einsatzkräfte stellten zudem Mobiltelefone, diverse Datenträger, Notebooks sowie zahlreiche schriftliche Unterlagen betreffend die Umsturzplanungen, gefälschte Impfpässe sowie gefälschte Testzertifikate sicher. Die kriminalistische Auswertung dieser Gegenstände, insbesondere die der Datenträger und Mobiltelefone, wird eine geraume Zeit in Anspruch nehmen.

Gegen die festgenommen Beschuldigten sind Haftbefehle beantragt worden. Sie sollen heute dem zuständigen Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Original-Content von: Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, übermittelt durch news aktuell

Wien (ots)

Missstand in belgischem Werk war offenbar seit Monaten bekannt, hunderte Menschen in ganz Europa sind erkrankt, fehlende Information muss Konsequenzen haben

Was mit einer „freiwilligen“ Rückrufaktion von Überraschungseiern & Co begonnen hat, weitet sich zu einem globalen Skandal aus. Wie gestern bekannt wurde, wusste der italienische FERRERO-Konzern offenbar bereits seit Mitte Dezember 2021 von einem Salmonellen-Befall in seinem Werk in Belgien. Dort werden 7 Prozent der weltweiten „KINDER“-Produkte erzeugt, von denen viele auch in Österreich in den Regalen landen.

Der Konzern räumte in einer Aussendung zwar „interne Ineffizienzen“ ein, wieso aber die Öffentlichkeit nicht schon im Dezember informiert wurde, das blieb offen. Hunderte Fälle von teils schweren Erkrankungen, etwa blutiger Durchfall bei Kindern, sind dokumentiert. Die Dunkelziffer könnte weitaus höher liegen, immerhin wurden nun auch Weihnachtsartikel zurückgerufen, es dürften also Millionen Produkte betroffen sein.

Gemeinwohlstiftung COMÚN prüft rechtliche Schritte

Als Konsument*innen hat man nur die Möglichkeit jetzt Produkte gewisser Chargen zurückzubringen, dem Konzern drohen darüber hinaus wohl kaum Strafen. Auch wenn zwei EU-Behörden ermitteln, wie so oft wird es für das Großunternehmen vermutlich keine Konsequenzen geben. Die Gemeinwohlstiftung COMÚN, mit ihren beiden Bürgerinitiativen oekoreich und Lieferkettengesetz, fordert nun rechtliche Folgen:

Es kann doch nicht sein, dass ein milliardenschwerer Konzern mutmaßlich über Monate hinweg ein ernsthaftes Problem verschweigt und damit durchkommt. Dieser Fall zeigt auf, wieso es endlich Haftungsmöglichkeiten geben muss. Wir lassen jetzt rechtliche Schritte gegen den Konzern prüfen, auch wenn wir wenig zuversichtlich sind. Denn die geltenden Gesetze sind zu schwach, um Konsument*innen vor den Machenschaften der Konzerne zu schützen – wie wir schon bei Verbrechen wider die Menschenrechte oder Umwelt sehen. FERRERO ist auch hier kein unbeschriebenes Blatt. Konzerne wie dieser schreiben Milliarden-Gewinne, aber übernehmen keine Verantwortung für ihre Missetaten. Damit muss jetzt Schluss sein“ so Veronika Bohrn Mena, Sprecherin der Bürgerinitiative für ein Lieferkettengesetz und Vorsitzende der Gemeinwohlstiftung COMÚN. Ein umfangreiches Dossier zu den Machenschaften von FERRERO hat die Stiftung bereits veröffentlicht.

Original-Content von: Gemeinwohlstiftung COMÚN, übermittelt durch news aktuell

Bundestag lehnt Impfpflicht ab 60 Jahren ab

Die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland ist gescheitert. Im Bundestag erhält der Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren nicht die erforderliche Mehrheit. Für das Gesetz stimmten 296 Abgeordnete und 378 Abgeordnete dagegen, 9 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

Der Gesetzentwurf sah für alle Menschen ab 60 Jahren eine Impfnachweispflicht ab Oktober und für alle Menschen ab 18 Jahren eine Beratungspflicht vor. Darauf hatten sich am Dienstag die Vertreter zweier Abgeordnetengruppen der Ampel geeinigt. Unterstützt wurde dabei die eine von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die andere von Andrew Ullmann (FDP) Gesundheitsminister. Die Ampel-Koalition hatte dazu jedoch keinen Regierungsentwurf eingebracht, da es offene Meinungsverschiedenheiten gab.

Für ein Impfvorsorgegesetz hatte die Fraktion der Union plädiert, darin ging es um die Entscheidung einer Impfpflichteinführung im Herbst. Der Unions-Antrag ist ebenfalls mit deutlicher Mehrheit (172 Ja-Stimmen, 492 Nein-Stimmen) abgelehnt worden.

Die Abgeordneten-Gruppe um FDP-Politiker Wolfgang Kubicki und ihr Antrag wurde ebenfalls deutlich abgelehnt (497 Nein-Stimmen, 172 Ja-Stimmen, 9 Enthaltungen). Sie argumentierten damit, dass eine Impfpflicht ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Persönlichkeitsrechte sei, und sprach sich gleichzeitig für Impfkampagnen aus, damit die Impfquote erhöht wird.

Am Mittwoch rief Robert Habeck (Grüne) Bundeswirtschaftsminister in Berlin die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aus. Die Versorgungssicherheit sei jedoch weiter gewährleistet, es diene der Vorsorge. Der Notfallplan besteht aus drei Krisenstufen, wobei die Haushaltskunden im Notfall besonders geschützt seien. Nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine bereitet sich die Bundesregierung nun auf eine deutlich merkbare Verschlechterung der Gasversorgung vor.

Die deutsche Gesamtversorgung aller Gasverbraucher sei zur Zeit weiterhin gewährleistet. "Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe", so Robert Habeck. "Dennoch müssen wir die Vorsorgemaßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein." "Dennoch ist ab sofort jeder Gasverbraucher - von der Wirtschaft bis zu Privathaushalten - auch gehalten, seinen Verbrauch so gut wie möglich zu reduzieren", so das Ministerium.

Anlass für die Ausrufung der Frühwarnstufe ist die Forderung Russlands, dass Gaslieferungen an Deutschland und weitere "unfreundliche Staaten" nur noch gegen Zahlung in Rubel erfolgt. Dies lehnen die G7 -Staaten, darunter Deutschland, ebenso wie die Europäische Union aber ab.

Seite 9 von 58

Cron Job starten