Hessischer Landtag stellt epidemische Lage fest! Mögliche verschärfte Corona-Regeln

Auf Antrag der schwarz-grünen Landesregierung und den Stimmen von CDU, Grünen, SPD und Linken wurde eine epidemische Lage festgestellt. Damit könnte die hessische Landesregierung nach dem Infektionsschutzgesetz in bestimmten Lebensbereichen möglicherweise strengere Corona-Regeln auf den Weg bringen. Beispielsweise nannte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) Freizeit- und Kultureinrichtungen, Regelungen für Weihnachtsmärkte oder ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit. Aufgrund des Auslaufens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag, können die Bundesländer nun nur durch einen entsprechenden Beschluss des Landtages bestimmte Maßnahmen umsetzen. Gegen den Antrag stimmten FDP und AfD.

Im Kampf gegen Corona Bouffier für Impfpflicht

In der Corona-Pandemie seien die bisher Ungeimpften das größte Problem und deshalb führe nach Volker Bouffiers fester Überzeugung kein Weg an einer allgemeinen Impfpflicht vorbei.