Automechanika Frankfurt: Zoll stellt 1.274 verdächtige Autoteile sicher
Frankfurt am Main. Der Zoll ist auf der diesjährigen Automechanika Frankfurt gezielt gegen Produktpiraterie und mutmaßliche Verletzungen von Marken-, Design- und Patentrechten vorgegangen. Bei Kontrollen an 29 Messeständen stellten Einsatzkräfte insgesamt 1.274 Gegenstände sicher. Zudem wurden 29 Ermittlungsverfahren eingeleitet und Sicherheitsleistungen in Höhe von knapp 45.000 Euro erhoben.
29 Messestände gezielt kontrolliert
Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Darmstadt waren an zwei Tagen auf dem Frankfurter Messegelände im Einsatz.
Im Fokus standen insbesondere Fahrzeugteile und Zubehör, bei denen mögliche Schutzrechtsverletzungen nicht nur wirtschaftliche Folgen haben können, sondern auch sicherheitsrelevant sind.
An beiden Kontrolltagen waren jeweils 12 bis 13 Bedienstete im Einsatz. Unterstützt wurden sie bei der Bewertung verdächtiger Produkte durch Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Rechteinhaber.
Luftfilter, Stoßdämpfer und Spanngurte beanstandet
Bei den Kontrollen stießen die Einsatzkräfte unter anderem auf Luftfilter, Dichtungen, Spanngurte und Stoßdämpfer, bei denen der Verdacht bestand, dass Schutzrechte verletzt wurden.
Der größte Teil der beanstandeten Waren stammte nach Angaben des Hauptzollamts aus China. Weitere Herkunftsländer waren unter anderem das Vereinigte Königreich, die Türkei, Südkorea, Marokko und Taiwan.
Insgesamt stellte der Zoll 1.274 Gegenstände sicher.
Zoll warnt vor Sicherheitsrisiken durch gefälschte Autoteile
Besonders bei Fahrzeugteilen können minderwertige oder nicht geprüfte Produkte erhebliche Risiken bergen.
„Ein kleines Teil kann eine große Gefahr darstellen“, erklärte Tanja Ackermann, Pressesprecherin des Hauptzollamts Darmstadt.
Gerade bei sicherheitsrelevanten Komponenten müsse gewährleistet sein, dass diese den erforderlichen Qualitäts- und Sicherheitsstandards entsprechen.
Auch Produktkataloge und Prüfzeichen im Visier
Die Kontrollen beschränkten sich nicht nur auf ausgestellte Waren.
Auch Abbildungen mutmaßlich geschützter oder rechtsverletzender Produkte auf Plakaten und in Produktkatalogen wurden festgestellt und entfernt beziehungsweise unkenntlich gemacht.
Darüber hinaus entdeckten die Zöllner auch die mutmaßlich unberechtigte Verwendung von Sicherheits- und Prüfzeichen.
Solche Zeichen können bei Kundinnen und Kunden den Eindruck erwecken, dass ein Produkt offiziell geprüft wurde oder bestimmte Sicherheitsanforderungen erfüllt. Eine missbräuchliche Verwendung kann daher nicht nur Schutzrechte verletzen, sondern auch Verbraucher über die tatsächliche Sicherheit eines Produkts täuschen.
29 Ermittlungsverfahren und knapp 45.000 Euro Sicherheitsleistung
Aufgrund der festgestellten Verstöße wurden insgesamt 29 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Zusätzlich erhob der Zoll Sicherheitsleistungen in Höhe von insgesamt 44.930 Euro.
20 Jahre Zollkontrollen auf Frankfurter Messen
Die diesjährigen Kontrollen standen zugleich im Zeichen eines Jubiläums.
Seit 20 Jahren führt der Zoll in seiner heutigen Form gezielte Kontrollen auf dem Frankfurter Messegelände durch. Den Anfang machte im Jahr 2006 eine Kontrolle auf der Paperworld.
Seitdem wurde die Zusammenarbeit zwischen Zoll, Messe und Rechteinhabern kontinuierlich ausgebaut und auf zahlreiche internationale Fachmessen übertragen.
Ziel ist es, Verstöße gegen Marken-, Design- und Patentrechte möglichst früh zu erkennen – idealerweise bereits dort, wo Produkte präsentiert und Geschäftskontakte angebahnt werden.
Kampf gegen Produktpiraterie bleibt zentrale Aufgabe
Die Bekämpfung von Produktpiraterie gehört zu den zentralen Aufgaben der Zollverwaltung im internationalen Warenverkehr.
Gefälschte Waren können bereits bei der Einfuhr gestoppt werden. Darüber hinaus nutzt der Zoll auch Fachmessen, um verdächtige Produkte frühzeitig aus dem Verkehr zu ziehen.
Gerade bei Fahrzeugteilen spielt neben dem Schutz geistigen Eigentums auch die Verkehrssicherheit eine entscheidende Rolle.
