27 Oktober 2021

Neuste Meldung

Mainz: Massenschlägerei mit ca. 20 Jugendlichen

Mainz-Altstadt (ots) 22.10.2021, 22:15 Am Freitagabend kam es im Bereich Winterhafen zu einer Schlägerei zwischen ca....

Frankfurt: Autofahrer kommt rasante Fahrt teuer zu stehen

Frankfurt (ots) Am Freitagabend (22.10.2021) führte die Frankfurter Polizei Geschwindigkeitskontrollen durch. Für einen Autofahrer dürfte es besonders teuer werden.

RTK: Trickdiebe erbeuten Geldbörse! Fahrzeug gerät in Vollbrand!

Bad Schwalbach (ots) 1. Trickdiebe erbeuten Geldbörse, Niedernhausen, Platter Straße, Freitag, 22.10.2021, 13:30 Uhr Am Freitagnachmittag...

Der SV Wehen Wiesbaden trennt sich überraschend von Trainer Rehm

Der SV Wehen Wiesbaden hat seinen Chef-Trainer Rüdiger Rehm mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden und freigestellt. „Wir...

OF/MKK: Zeugen nach Unfall auf der Kreisstraße 168 gesucht! Überholmanöver falsch eingeschätzt 15.000€ Schaden!

Bereich Offenbach 1. Unfallflucht: Fahrräder kollidieren - Offenbach Am Freitagmorgen, gegen 8.30 Uhr, kam es zu...

Beliebt

Heimpremiere der Rhein-Main Rockets Flag Footballmanschaft

Zum ersten Mal standen die U13 -Jugend der Rockets Flags, am Samstag, den 23.10.2021, auf dem Sportplatz der Frankenstraße als gemeinsames Team...

OF/MKK: Brand mit hohem Sachschaden! Mann zeigte sein Glied einer Frau!

Offenbach (ots) Bereich Offenbach 1. Etliche Verstöße bei Beleuchtungskontrolle - Offenbach Eine Beanstandungsquote...

Lime Cordiale am 19.02.2022 im Frankfurter Zoom Club

Tickets für dieses Event bei EVENTIM kaufen Lime Cordiale wollen ihre Tour anscheinend niemals beenden und immer weiter durch...

Mehr Schutz vor strafbaren Inhalten in sozialen Netzwerken

Berlin (ots)

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll noch wirksamer bei der Eindämmung von Hass, Hetze und strafbaren Falschnachrichten in sozialen Netzwerken werden

An diesem Mittwoch berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:

„Wir haben als CDU/CSU-Bundestagsfraktionen schon im vergangenen Jahr darauf hingewiesen, dass über zwei Jahre nach der Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes der Schutz der Nutzer von Facebook, Twitter und Co. vor rechtswidrigen Inhalten weiter verbessert werden muss. Dieses Ziel setzen wir nun mit dem Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes um. Dazu gehören ein gut erreichbares und handhabbares Meldesystem ohne komplizierten ‚Klickweg‘, ein geregeltes Verfahren zur Wiedereinstellung zu Unrecht gelöschter oder gesperrter Inhalte und die effiziente Durchsetzung von Auskunftsansprüchen gegenüber den Plattformbetreibern. Der Grundgedanke des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes bleibt: Facebook, Twitter und Co. sind weiterhin für die Löschung rechtswidriger Inhalte auf ihren Plattformen verantwortlich. Im Verfahren werden wir uns einige Punkte natürlich noch genauer ansehen, so etwa den, ob die derzeitigen Löschfristen für die Netzwerke praxisgerecht, an manchen Stellen zu lang, an anderen zu kurz bemessen sind.

Trotz anfänglicher Bedenken bei der Schaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes hat sich gezeigt: Das Gesetz ist ein wirksames Instrument zur Bekämpfung von Hasskriminalität, strafbaren Falschnachrichten und anderen strafbaren Inhalten in sozialen Netzwerken. Es findet einen vernünftigen Ausgleich zwischen dem Schutz der Nutzer vor rechtswidrigen Inhalten und der Freiheit jedes einzelnen, seine Meinung öffentlich zu äußern. Sorgen, dass es hier zu flächigem Overblocking kommen könnte, haben sich bislang nach unserer Kenntnis nicht bestätigt. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz mit seinen Meldepflichten für soziale Netzwerke ist deshalb eine Erfolgsgeschichte.“

Original-Content von: CDU/CSU – Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Anzeigen

Neu

OF/MKK: Vermisstmeldung! Wo ist Tom Massoth aus Hanau?

Offenbach (ots) Wo ist Tom Massoth aus Hanau? Das fragt die Kriminalpolizei in Hanau und bittet die Bevölkerung um...

RTK: Mindestens ein Dutzend Anrufe von Trickbetrügern! Motorradfahrer kollidiert mit Schutzplanke!

Bad Schwalbach (ots) 1. Mindestens ein Dutzend Anrufe von Trickbetrügern, Rheingau-Taunus-Kreis, Dienstag, 26.10.2021 Am gestrigen Tage...

Frankfurt: Täter raubt 15-Jähriger das Smartphone Polizei such nach Zeugen

Frankfurt (ots) Gestern Abend (26. Oktober 2021) hat ein Unbekannter einer 15-jährigen Jugendlichen das Smartphone entwendet. Ihm gelang mitsamt...

OF/MKK: Unfall mit Polizeifahrzeug! Audi fährt frontal gegen eine Laterne!

Offenbach (ots) Bereich Offenbach 1. Unfall mit Polizeifahrzeug - Zeugen gesucht - Offenbach
Frankfurt am Main
Leichter Regen
12.1 ° C
13.3 °
10 °
47 %
5.7kmh
0 %
Sa
16 °
So
8 °
Mo
8 °
Di
9 °
Mi
12 °
Girl in a jacket Entdecken Sie unsere Angebote der Woche! zum Globus Hattersheim