22 September 2021

Neuste Meldung

Tätlicher Angriff nach Festnahme! Versuchter Raub in Bad Soden!

Hofheim (ots) 1. Tätlicher Angriff nach Festnahme, Freitag, 17.09.2021, 20:55 Uhr, 65719 Hofheim am Taunus, Zeilsheimer Str.

W/Autobahnpolizei: Schwerer Unfall im Wiesbadener Kreuz mir überschlag! Schlägerei auf der Tank- und Rastanlage!

Wiesbaden (ots) 1. Schwerer Unfall im Wiesbadener Kreuz, Hochheim, Bundesautobahn 3 Wiesbadener Kreuz, Samstag, 18.09.2021, 08:25 Uhr

Ginsheim-Gustavsburg: Raubüberfall auf Bäckerei! Wer kann Hinweise zum flüchtigen Tätern geben?

Ginsheim-Gustavsburg (ots) Pünktlich zum Ladenschluss um 17 Uhr hat ein bislang unbekannter Täter am Montagnachmittag (20.09.2021) eine Bäckerei in...

OF: Kripo sucht vermissten 49-Jährigen

Offenbach (ots) Wo ist Syed Tahir Abbas aus Offenbach? Das fragt die Kriminalpolizei in Offenbach und bittet die Bevölkerung...

Vermisstenfahndung nach 15-jährigem Jugendlichen aus Bad Homburg

Der Vermisste konnte am Dienstagmorgen durch die Bad Homburger Kriminalpolizei wohlbehalten ausfindig gemacht werden. Es bestehen keine Hinweise auf einen strafrechtlichen Hintergrund...

Beliebt

Fahnder fassen lang gesuchten Schleuser am Flughafen

Frankfurt/Main (ots) Am 18. September nahmen Fahnder der Bundespolizei einen lang gesuchten mutmaßlichen Schleuser am Flughafen Frankfurt fest. Bei...

WI: Betrug durch falsche Bankmitarbeiter! Und mehr…

Wiesbaden (ots) 1. Randalierer in Gaststätte, Dienstag, 21.09.2021, 10:00 Uhr, 65195 Wiesbaden, Blücherstr. Gestern Vormittag kam...

HTK: Unfall mit Fahrradfahrer in Oberursel! Exhibitionist in Königstein unterwegs!

Bad Homburg v.d. Höhe (ots) 1. Diebstahl eines Quads Königstein, Falkenstein, Johannesbrunnenweg 15.09.2021, 02:30 Uhr - 02:45 Uhr

Rockets vor dem dritten Spiel in der Oberliga

Nachdem die Rhein-Main Rockets in Bürstadt ein Unentschieden holten, gewann man letzten Samstag gegen die Bürstadt Redskins mit 27:26 und bleibt bisher...

Keine neuen Spielhallen im Bahnhofsviertel

Hessischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Rechtsauffassung der Stadt Frankfurt

Aus der Neueröffnung von drei Spielhallen in der Elbestraße im Bahnhofsviertel wird nichts. Die durch das Ordnungsamt ausgesprochenen Ablehnungen wurden jetzt durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel final bestätigt.

Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt hatte bereits 2015 bezüglich der Klagen eines Spielautomatenaufstellers entschieden, dass die Ablehnungen der Erlaubnisse durch das Ordnungsamt aus 2013 und 2014 für drei neue Spielhallenbetriebe in der Elbestraße nach dem Hessischen Spielhallengesetz rechtmäßig sind, obgleich eine Baugenehmigung für das Gewerbeobjekt zur Nutzung als Spielhalle vorlag. Nach Auffassung des Ordnungsamtes, bestätigt durch das VG, verstießen die Betriebe gegen die Mindestabstandsvorgabe von 300 Metern sowie dem Verbot der Mehrfachkonzessionierung.

Nach eingelegter Berufung hat nunmehr der VGH Kassel das Urteil des VG Frankfurt am Main bestätigt und die Berufung der Klägerin nicht zugelassen. Der Beschluss des VGH ist unanfechtbar. Die Klägerin hat die Kosten beider Verfahren zu tragen. Die Entscheidung des VG Frankfurt aus 2015 ist damit rechtskräftig.

Sicherheitsdezernent Markus Frank freut sich über die Bestätigung durch den Verwaltungsgerichtshof: „Diese Entscheidung fördert unsere Bemühungen, die Zahl der Spielhallen in Frankfurt nachhaltig zu senken. Die Nichteröffnung der jetzt zur Entscheidung gestandenen drei Neubetriebe in der Elbestraße aber auch unsere Bemühungen, bestehende Spielhallen zu schließen, sind ein Erfolg im Kampf gegen die Spielsucht, für den Jugendschutz und zum Wohle der Menschen, die in unmittelbarer Nachbarschaft zu solchen Betrieben leben.“

Bisher wurden bereits 31 Spielhallen nach Verhandlungen des Ordnungsamtes mit den Betreibern aufgegebenen oder auf Anordnung des Ordnungsamtes geschlossen. Von einst 164 Spielhallen im Stadtgebiet existieren somit noch 133 Betriebe. Zwölf Spielhallen sind derzeit mit bestandskräftigen Erlaubnissen nach dem Hessischen Spielhallengesetz genehmigt, weil sie alle strengen Zulassungsvoraussetzungen erfüllen.

Quelle: Pressemeldung der Stadt Frankfurt am Main

Neu

WI: Verkehrsunfall mit zwei Sattelzügen auf der A3 und größerem Stau

Wiesbaden (ots) Unfallzeit: Mittwoch, 22.09.2021, 13.00 Uhr Unfallort: Gemarkung Limburg, A 3, km 105,200, Köln - Frankfurt

RTK: Mehrere Anrufe falscher Polizisten im Gebiet! Pkw in Aarbergen erheblich zerkratzt!

Bad Schwalbach (ots) 1. Mehrere Anrufe falscher Polizisten - Maschen durchschaut, Polizeidirektion Rheingau-Taunus, Dienstag, 21.09.2021 Bürgerinnen...

HTK: 60-jährige nach Wohnungsbrand Tot aufgefunden! Und mehr…

Bad Homburg v.d. Höhe (ots) 1. 60-Jährige nach Wohnungsbrand in Usingen leblos aufgefunden, Usingen, An der Riedwiese, 21.09.2021, gg....

Mainz: Seit gestern Abend den 21.9.2021 wird der 44-jährige Jens Christian W. vermisst

Mainz (ots) Bei der Suche nach dem vermissten Mann Jens Christian W. aus Mainz bittet die Polizei die Bevölkerung...
Frankfurt am Main
Leichter Regen
12.1 ° C
13.3 °
10 °
47 %
5.7kmh
0 %
Sa
16 °
So
8 °
Mo
8 °
Di
9 °
Mi
12 °