Freitag, August 14, 2020

Wiesbaden/Rheingau: Achtung! Falsche Polizei unterwegs. Und falsche Telekom-Mitarbeiter unterwegs!

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,Frankfurt hat den Ernst der Lage erkannt’ Kontrollen der Stadtpolizei zeigen weitestgehende Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen

Die Frankfurter Stadtpolizei meldet positive Ergebnisse ihrer Kontrollen zur Einhaltung der von Stadt und Land vorgegebenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Seit Mittwoch, 18. März, führen die Beamten rund um die Uhr Überprüfungen in Geschäften, Gaststätten und auf Grünflächen durch. Täglich werden dabei zwischen 600 und 700 Einrichtungen kontrolliert. Nachdem zu Beginn der neuen Verordnungen mit etwa 25 Prozent noch eine recht hohe Zahl an Verstößen verzeichnet wurden, zeigt sich mittlerweile, dass sich die Mehrheit der Menschen an die neuen Regeln hält. Nur in wenigen Fällen hätten Schließungsverfügungen durchgesetzt werden müssen, heißt es von der Stadtpolizei.

„Frankfurt hat den Ernst der Lage erkannt. Nach einigen Tagen scheinen die Menschen verstanden zu haben, dass wir uns in einer Notlage befinden, in der wir zusammenhalten müssen, indem wir nicht zusammen sind. Mein besonderer Dank gilt den Ordnungskräften, die die Gesellschaft in dieser Krise so entscheidend unterstützen“, sagt Oberbürgermeister Peter Feldmann. „Es freut mich sehr, dass die Frankfurter und Frankfurterinnen sich so solidarisch zeigen. Dennoch möchte ich alle erneut bitten, diese Solidarität aufrecht zu erhalten und weiterhin zu Hause zu bleiben – auch wenn das schöne Wetter zum Rausgehen verleitet“, fügt das Stadtoberhaupt hinzu.

Zu Hause zu bleiben, das geht eben nicht für die Beamten der Stadtpolizei. Denn diese hat ihre Aufbau- und Personalstruktur vollständig auf die Bekämpfung des Coronavirus ausgerichtet: Oberste Priorität ist die Einhaltung der Maßnahmen, die die Bundesregierung, das Land Hessen und die Stadt Frankfurt vorschreiben. Dazu wurde das Stadtgebiet in mehrere Bereiche eingeteilt, die regelmäßig kontrolliert werden.

Zwei Drittel der durchgeführten Kontrollen – rund 450 pro Tag – geschehen im Einzelhandel und in der Gastronomie. Neben Geschäften und Gaststätten werden auch Spielhallen, Bordelle und Wettbüros sowie Bars und Clubs überprüft. Nachdem zu Beginn eine Vielzahl an Verstößen festgestellt wurde, fallen aktuell täglich etwa 20 bis 25 Zuwiderhandlungen im Gastronomiebereich an, bei den Gewerbebetrieben sind es 40 bis 45. Die Tendenz ist fallend.

„Unsere Stadtpolizisten sind unermüdlich im Einsatz, um mit ihren intensiven Kontrollen für die besonderen Schutzmaßnahmen, die aktuell geboten sind, zu sensibilisieren“, sagt Wirtschafts- und Ordnungsdezernent Markus Frank. „Erfreulich ist, dass bei den Frankfurterinnen und Frankfurtern eine hohe Einsicht vorliegt, auf soziale Kontakte zu verzichten und die Vorgaben der Landesverordnung einzuhalten. Das stimmt uns zuversichtlich, den Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus gemeinsam gewinnen zu können.“

Das verbleibende Drittel der Kontrollen bezieht sich auf Grünanlagen. Dabei handelt es sich um 200 bis 250 tägliche Überprüfungen, bei denen sichergestellt wird, dass die Schutzmaßnahmen auch in Parks und auf Spielplätzen eingehalten werden. Hier zeigte sich zunächst, dass sich viele Menschen nicht an die Regelungen hielten – kleinere Gruppen von fünf bis zehn Personen, aber auch große Menschenmengen von bis zu 200 Personen mussten ermahnt werden. Seitdem die Bundesregierung am 23. März ein deutschlandweites Kontaktverbot verhängt hat, sind jedoch deutlich weniger Menschen in den Parks anzutreffen.

Insgesamt sieht die Stadtpolizei eine klare Verbesserung im Verhalten der Frankfurter – dies heißt aber nicht, dass es jetzt weniger Kontrollen gibt. Die Beamten hoffen auf einen baldigen, von der Landesregierung verfassten Bußgeldkatalog, wie ihn etwa Nordrhein-Westfalen schon beschlossen hat. Nur so können Verstöße entsprechend konsequent geahndet und die Einhaltung der Maßnahmen auch auf längere Zeit sichergestellt werden.

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