Bildschirmfoto 2022-01-21 um 14.52.42

Von der Leyen löscht SMS Konversation mit Pfizer-Verantwortlichen – Vertuschung zu Vertragsdetails?

In einer schriftlichen Anfrage an die Kommission wollten einige EU-Parlamentarier wissen, warum die Kurznachrichten der deutschen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht öffentlich gemacht wurden. Die Präsidentin stand zumindest im regen SMS-Kontakt mit Pfizer-Verantwortlichen, darunter auch CEO Albert Bourl und das vor und nach der Bestellung von mindestens 1,8 Milliarden Impfdosen, in denen es um Unsummen von Euros (ca. 20$ pro Impfdosis) ging. Das deckte vergangenen November die New York Times auf.

Die Kommission wollte die Konversationen jedoch nicht transparent für die Öffentlichkeit bereitstellen, da die sie alle Kurznachrichten von den Transparenzvorschriften als ausgenommen betrachtet. Daher können sie systematisch gelöscht werden. Es wird damit argumentiert, dass Kurznachrichten aufgrund ihrer Kurzlebigkeit und der Annahme, dass sich in diesen keine relevanten Informationen enthalten können, als ausgenommen von den eigenen EU-Transparenzvorschriften gelten.

Beitrag teilen

Share on facebook
Share on twitter
Share on pinterest
Share on email
Scroll to Top