Montag, November 30, 2020

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Demos in Mainz

Mainz-Innenstadt (ots)

Am heutigen Samstagnachmittag fanden im Bereich des Mainzer Adenauer Ufers mehrere Versammlungen statt. Neben einer Kundgebung mit geplantem Aufzug, der Bewegung “Querdenken”, gab es eine weitere angemeldete Versammlung, die sich thematisch gegen die Bewegung richtete. Von der Versammlungsbehörde der Stadt Mainz wurden im Vorfeld Auflagen zur Einhaltung von hygienischen Schutzmaßnahmen erteilt. Unter anderem das Einhalten von Mindestabständen und das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen. Zu Anfang der Versammlung “Querdenken” wurde von den Kommunikationsbeamten der Mainzer Polizei mehrfach auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hingewiesen. Von Polizei und Kräften des Rechts- und Ordnungsamts der Stadt Mainz wurden Personenkontrollen auf Grund von möglichen Verstößen durchgeführt. Personen, die weder ein ärztliches Attest vorzeigen konnten, noch eine Mund-Nasen-Bedeckung trugen, wurden von der Versammlung ausgeschlossen. Mehrere Ordungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.

Der Aufzug der Bewegung “Querdenken” setzte sich mit ca. 160 Personen gegen 15:30 Uhr in Bewegung. Aufgrund von mehreren, auf der Strecke sitzenden Personen, wurde der Aufzug in Absprache zwischen dem Versammlungsleiter und dem Einsatzleiter der Polizei über eine Alternativstrecke fortgesetzt.

Zur Vermeidung eines erhöhten Ansteckungsrisikos mit dem Corona Virus für Einsatzkräfte und andere Personen wurde seitens des Einsatzleiters auf die Räumung der Blockade verzichtet. Danach kam es im Bereich der Großen Bleiche zu einer erneuten Sitzblockade durch mehrere Gegendemonstranten. Nach einer Identitätsfeststellung wurde gegen die blockierenden Personen Strafanzeigen gefertigt, die der Staatsanwaltschaft Mainz vorgelegt werden. Anlass ist hier der Verdacht der groben Störung einer Versammlung.

Während der laufenden Identitätsfeststellungen, wurden von einer Person zwei Spontanversammlungen nacheinander angemeldet. Diese konnten in Absprache mit der Versammlungsbehörde der Stadt Mainz auch durchgeführt werden.

Zum Zweck der Beweissicherung und Dokumentation von festgestellten Verstößen sowie Straftaten im Zusammenhang mit den Versammlungslagen, wurden Videoaufnahmen gefertigt. Nach einer Abschlusskundgebung am Adenauer Ufer wurde die Versammlung der “Querdenker” gegen 17:54 Uhr für beendet erklärt. An der angemeldeten Gegenversammlung nahmen insgesamt drei Personen teil, hier kam es zu keinen Verstößen. Darüber hinaus setzte sich eine Person während des Einsatzes vor ein Polizeifahrzeug, sodass dieses nicht weiterfahren konnte. Gegen die Person wurde eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung gefertigt.

Während des Aufzuges kam zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Bereich der Rheinachse und der Großen Bleiche. Die Mainzer Polizei musste die Straßen teilweise sperren und den Fahrzeugverkehr ableiten.

Original-Content von: Polizeipräsidium Mainz, übermittelt durch news aktuell

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